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Gebührenreform: Werbeverbot verschoben

Die Rundfunk­kom­mission werde bei ihrem Treffen am Mittwoch in Berlin die Debatte über ein Werbe­verbots bei ARD und ZDFvor­aus­sichtlich aussetzen, meldet Werben & Verkaufen. Die Länder machten die Frage, wann und in welchem Umfang öffentlich-recht­liche TV- und Radio­pro­gramme werbefrei werden, von der künftigen Gebüh­renhöhe abhängig. Bei einem Treffen der Rundfunk­re­fe­renten Ende Mai sei offenbar der Konsens enstanden, dass der Modell­wechsel vom Geräte-Obulus hin zur Haushalts­abgabe vorranging sei und finan­ziert werden müsse: Werbe­verbot für ARD und ZDF rutscht von der Tages­ordnung (frei zugänglich)

„Am Mittwoch wollen die Minis­ter­prä­si­denten ein neues Zeitalter einläuten“ schreibt Steffen Grimberg in der tages­zeitung: Auf ihrer Konferenz „werden sie mit großer Sicherheit beschließen“, die Finan­zierung des öffentlich-recht­lichen Rundfunks auf eine neue Grundlage zu stellen. Danach solle ab 2013 nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt bzw. bei Unter­nehmen gestaffelt nach Mitar­bei­terzahl gezahlt werden: Pauschale für alle! (frei zugänglich)