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No-Billag-Initiative – Abstimmung in der Schweiz am 4.3.2018 – Ein ausführlicher Bericht

In seinem Leitar­tikel widmet sich Volker Nünning der Frage, wie es mit dem öffentlich-recht­lichen Rundfunk in der Schweiz weiter­gehen wird. Am 4. März 2018 findet im Nachbarland die Volks­ab­stimmung über die Forderung der sogenannten „No-Billag“-Initiative statt, die Radio- und Fernseh­ge­bühren abschaffen möchte. Stimm­be­rechtigt sind rund 5 Mio Schweizer Bürger (in der Schweiz leben insgesamt rund 8,5 Mio Menschen). Hinter der Initiative stehen die Idee, dass die Medien künftig ausschließlich nach dem Markt­prinzip betrieben werden sollen. „Die SRG wird durch die staat­liche Privi­le­gierung als Quasi-Monopo­listin mit viel längeren Spiessen als die Konkurrenz ausge­rüstet und behindert durch ihre finan­zielle Übermacht innovative private Anbieter“, heißt es in einem mit „Argumen­tarium“ betitelten Positi­ons­papier der Initiative: „Würden die Billag-Zwangs­ge­bühren abgeschafft, entstünde ein freier, fairer Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Wettbewerb führt tenden­ziell zu besseren und vielfäl­ti­geren Angeboten sowie zu tieferen Preisen. Resultat der Abschaffung der Billag-Zwangs­ge­bühren wäre daher eine grössere Medien­vielfalt.“ Der öffentlich-recht­liche Rundfunk in der Schweiz: Ende oder Zukunft für die SRG? (Medien­kor­re­spondenz)

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