Das neue Filmförderungsgesetz habe den Bundestag passiert, berichtet Blickpunkt:Film. Der Gesetzentwurf sei mit den Stimmen von Union, SPD und FDP verabschiedet worden, Grüne und Die Linke hätten sich der Stimme enthalten.
Zu den Änderungen, die kurz vor der abschließenden Beratung im Bundestag noch am Entwurf vorgenommen wurden, zähle die Umstellung der Berechnungsgrundlage der Kinoabgabe vom Brutto- auf den Nettoumsatz, was im Ergebnis eine leichte Entlastung für die Kinobranche bedeute. Trotzdem kritisiere die Kinobranche weiterhin die ungerechte Verteilung der Abgabelasten. Bereits im Vorfeld habe die CineStar-Gruppe gegenüber Blickpunkt: Film erklärt, „die juristische Auseinandersetzung fortzuführen, um für eine gerechte Abgabenzahlung zu kämpfen“.
Bei den VoD-Fristen sei die Sperrfrist für die Auswertung über Video-on-Demand von zwölf auf jetzt neun Monate verringert, ursprünglich sei eine Fristverkürzung auf sechs Monate nach Kinostart vorgesehen gewesen: „FFG-Novelle verabschiedet“
Noch im Vorfeld der Debatte im Parlament habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Eckpunkte des Entwurfs hervorgehoben und den Einfluss der Filmförderung auf den Erfolg des deutschen Films betont, berichtet das Institut für Urheber- und Medienrecht. Die Unterstützung qualitativ hochwertiger Filme durch eine verstärkte Drehbuchförderung erreicht werden, Medialeistungen der Sender würden zu einer besseren Bewerbung von Kinofilmen beitragen. Mit Blick auf neue Verwertungsformen berücksichtige das Filmförderungsgesetz auch Video-On-Demand-Dienste und andere Internet-Angebote. Besonders habe Neumann dabei die Einhaltung sozialer Mindeststandards hervor, die erstmals vom Filmförderungsgesetz berücksichtigt würden: „Bundestag stimmt für FFG-Novelle“ (frei zugänglich)
Zur Pressemitteilung der Bundesregierung: „Filmförderungsgesetz wird modernisiert“ (frei zugänglich)
Zur Pressemitteilung des Kulturstaatsministers: „Neues Filmförderungsgesetz verbessert Rahmenbedingungen“ (frei zugänglich)
Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft ver.di begrüßt in einer Pressemitteilung, dass mit dieser Gesetzesfassung zum ersten Mal die Berücksichtigung der Beschäftigungssituation in der Filmbranche aufgenommen wird: „Novelle des Filmfördergesetz: erster Teilerfolg für Filmschaffende“ (frei zugänglich)
Zur Beschlussempfehlung des Kulturausschusses vom 11. November: „Beschlussempfehlung und Bericht“ (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 22. September: „Entwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes“ (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)