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Reform der Öffentlich-Rechtlichen – Die Zeit wird knapp / Lässt der Legitimationsdruck nach?

Die Medien­jour­na­listin Ulrike Simon schreibt in ihrer Spiegel-Medien­ko­lumne über die Anstren­gungen der Öffentlich-Recht­lichen zur Struk­tur­op­ti­mierung. Eine Refor­mierung der Sender sei jetzt der nächste Schritt und erste Vorschläge lägen vor, klängen aber "depri­mierend": "Dazu gehört etwa die Verein­heit­li­chung von IT, Buchhaltung und Archiven, was 300 Millionen Euro sparen könnte, zunächst aber Umstel­lungs­kosten verur­sacht." Das meiste Geld brächte eine neu geregelte Alters­ver­sorgung." Wichtige Fragen, wie die, ob ein zentrales Justi­ziariat die Arbeit für alle neun ARD-Anstalten machen könne – oder die Frage nach gemein­samen Produk­ti­ons­stan­dards für die ARD-Anstalten und das ZDF würden aktuell geprüft. Nicht alle Reform­vor­schläge brächten ausrei­chend Erspar­nisse.

Der Zeitplan stünde auch bereits fest:

  • 30. August: Die ARD berät den Bericht zur Struk­tur­op­ti­mierung auf einer Sonder­sitzung.
  • 31. August: Spitzen­ge­spräch ARD und ZDF.
  • 5. September: Unter­richtung der Gremi­en­vor­sit­zenden.
  • 18./19. September: Reguläres Treffen der Inten­danten.
  • 25. September: Die Inten­danten müssen ihre Reform­vor­schläge bei der Politik einreichen.
  • 29. September: Kamin­ge­spräch der Minis­ter­prä­si­denten der Länder und der Chefs der Staats- und Senats­kanz­leien.
  • Oktober: Offizi­elles Treffen im Oktober.

Also sei die Entscheidung der Politik für die Zeit "nach der Bundes­tagswahl" vorge­sehen. Genauer: Am Tag danach, denn am 25. September müssten die Inten­danten ihre Reform­vor­schläge bei der Politik einreichen.

Jetzt hätten die Sender die Chance für eine echte Reform – aber diese könnte auch vertan werden, schließt die Journa­listin ihren Artikel. Zwischen den Wahlen