Skip to main content
News

Reformen bei den Öffentlich-Rechtlichen: Ein Presseblick

Hans Hoff fragt in der Süddeut­schen Zeitung (Ausgabe vom 30.9.2017, Medien­seite), ob die Sparvor­schläge eine "Großreform oder doch nur Peanuts" seien. Er lobt die ARD-Vorsit­zende Karole Wille, die es geschafft habe, dass "neun regionale Anstalten mit üppig alimen­tierten Inten­danten" alle ein Papier unter­schrieben hätten, das beinhalte, wie die ARD "ihre Struk­turen entschlacke und Geld sparen" wolle. "Wille hat dafür gesorgt, dass dem Kreißen des Bergs auch eine Geburt folgte." Bei den nun vorge­legten Reform­vor­schlägen der Sender würden die Bereiche Produktion und Personal "allen­falls gestreift" betont Hoff. Offiziell seien die vorge­legten Pläne von der Politik gelobt worden, hieß es, aber nun kämen die nächsten Schritte:
Im Oktober würde die Sichtung der Pläne statt­finden. Danach würden diese dann zunächst der Kommission zur Ermittlung des Finanz­be­darfs der Rundfunk­an­stalten (KEF) vorgelegt. Man rechne bis März 2018 mit einer "Plausi­bi­li­täts­prüfung" der Zahlen. Erst dann würde es eine Entscheidung der Minis­ter­prä­si­denten geben. Hoff vermutet, dass es aber wahrscheinlich sei, "..dass die Anstalten schon vorher zu substan­zi­ellen Nachbes­se­rungen aufge­fordert werden" würden. "Auf hohem Niveau
(E-Paper, nicht frei zugänglich)

Berliner Zeitung
: Die rheinland-pfälzische Medien-Staats­se­kre­tärin Heike Raab (SPD), Leiterin der Arbeits­gruppe für die Reformen: „Die erste Drauf­sicht zeigt nach unserer Auffassung, dass dies aber nur ein erster Schritt sein kann und dass die Reform­be­mü­hungen fortge­setzt werden müssen.“ Rundfunk-Reform ARD und ZDF wollen sparen – aber nicht auf Kosten des Programms

Michael Hanfeld schreibt in der Frank­furter Allge­meine Zeitung: "ARD und ZDF wollen bis zum Jahr 2028 zwei Milli­arden Euro sparen. Das haben sie den Bundes­ländern versprochen. Der Rundfunk­beitrag könnte trotzdem steigen." und fragt: Wie erkläre sich der Wider­spruch?

Die ARD werde ihre Kosten bis zum Jahr 2028 um zwei Milli­arden Euro reduzieren, so die ARD-Vorsit­zende Karola Wille. Thomas Bellut, ZDF-Intendant lege "für seinen Sender noch einmal 430 Millionen Euro dazu."

Ein Problem der Selbst­pro­gnose der Sender zeichne sich, so Hanfeld, schon ab: "Mögliche Einspa­rungen werden für einen Zeitraum von acht Jahren angegeben, was aber nicht ausschließt, dass die Sender Ende 2020 eine kräftige Beitrags­er­höhung fordern – die es ihnen anschließend leichter macht, zu „sparen“." Wird der Horror abgewendet?  (FAZ, E-Paper, nur für Abonnenten)

Die TAZ fragt: "Reicht das?" – und konsta­tiert, dass sich die Sender bei den Reform­vor­schlägen "auf die Struk­turen hinter den Programmen konzen­triert" hätten, zumindest gelte das für die ARD. Insgesamt  sollen "je Lesart" in den kommenden zehn Jahren bis zu zwei Milli­arden Euro Einspa­rungen erfolgen. Davon bei der ARD-Gruppe knapp eine Milliarde und beim ZDF ca. 270 Millionen Euro. Man hoffe auch noch auf  "einmalige Effekte bei der Umstellung der Alters­vor­sorge". Verein­heit­li­chungen, Zentra­li­sie­rungen und Koope­ra­tionen zwischen den Sendern sollen zu Einspa­rungen führen, und es gäbe Vorschläge, die "die Grenzen zwischen den Sendern bei Verwaltung und Technik" einreißen würden.  

(nahezu frei zugänglich)

DWDL.DE: "Das, was heute von den öffentlich-recht­lichen Sende­an­stalten als eigene Ideen zu der Debatte über ihren zukünf­tigen Auftrag und einer Reform ihrer Struk­turen präsen­tiert wurde, greift zu kurz", so der VPRT-Vorstands­vor­sit­zende Hans Demmel. Und weiter: "Synergien bei Adminis­tration, Produktion und IT zu schaffen, ist schön und gut. Sie sollten innerhalb eines öffentlich-recht­lichen Verbunds wie bei jedem anderen Unter­nehmen selbst­ver­ständlich sein." Dem VPRT gehen Reformen bei ARD & ZDF nicht weit genug
Presse­mit­teilung des VPRT vom 29. September 2017: VPRT: „Zu kurz gegriffen“ – Reform­vor­schläge der Rundfunk­an­stalten dämmen Expansion nicht ein

Siehe dazu auch: „Ein maximales Bedro­hungs­sze­nario“ (Interview mit Hans Demmel auf medienpolitik.net) / VPRT: Neuer Teleme­di­en­auftrag stellt Beihil­fe­kom­promiss mit EU in Frage

(Frei zugänglich)