Sächsischer Ministerpräsident Kretschmer fordert „tragfähige Reform“ des öffenlich-rechtlichen Rundfunks

Der Mi­nis­ter­prä­si­dent von Sachsen Mi­cha­el Kret­sch­mer fordere eine tragfähige Re­form des öf­fen­t­lich-recht­­li­chen Rund­funks. Letzt­malig fordere er die Inten­danten dazu auf „ei­ne rea­lis­ti­sche Kos­ten­schät­zung vor­zu­le­gen, da­mit wir zu ei­nem ak­zep­ta­blen Er­geb­nis kom­men“. Kretschmer im Artikel in der Frank­furter Allge­meine Zeitung (Ausgabe 21.3.2019, Medienteil): „Wir brau­chen ei­ne Bei­trags­sta­bi­li­tät, sonst wird Sach­sen dem nicht zu­stim­men.“

Am heitigen 21.3. beraten die die Mi­nis­ter­prä­si­den­ten der Länder in Ber­lin über den Rund­funk­bei­trag. Im Artikel heißt es: “Sie wer­den vor­aus­sicht­lich be­schlie­ßen, dass der Bei­trag künf­tig, an ei­nen In­dex ge­kop­pelt, au­to­ma­tisch steigt.“

Sparsam, mit Index Sachsen mahnt ARD und ZDF (paid)

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Zwei Aspekte von Belang

In zahlreichen Inter­views und Gesprächen zur Rundfunk­reform seien zwei Aspekte deutlich geworden: „Zum einen funktio­niert das bisherige Verfahren, das auf einer Bedarfs­er­mittlung der KEF aufbaut sehr gut und zum anderen sind entschei­dende Fragen für eine Indexierung, wie der Ausgangswert oder auch die Funktion der KEF nicht geklärt. Das aber sind keine lapidaren Festle­gungen, sondern essen­zielle Punkte für eine Verfas­sungs­mä­ßigkeit des neuen Verfahrens.“  schreibt Helmut Hartung, Chefre­dakteur bei Medienpolitik.net. Zum vollstän­digen Artikel:

Medien­po­litik als Vaban­que­spiel (frei zugänglich)

Update: Artikel jetzt online frei zugänglich bei der Süddeutschen Zeitung

Wie sich die Minis­ter­prä­si­denten ein lästiges Problem vom Hals schaffen wollen (jetzt frei zugänglich)