Nach zähem Ringen scheint eine große Reform des Rundfunks nun plötzlich zum Greifen nah zu sein. Ein Ausblick auf Pläne, die schon 2021 umgesetzt werden könnten skizziert Claudia Tieschky in der Süddeutschen Zeitung.
Den jüngst diskutierten Reformvorschlag der Sechs-Ländergruppe sieht Tieschky als Modell, das den öffentlich-rechtlichen Auftrag und die Abgrenzung zum Privatfunk im Gesetz schärfer formulieren würde.
Allerdings gäbe es nicht nur den Vorschlag dieser Länder, sondern auch einen Vorschlag aus Rheinland-Pfalz, „der ebenfalls den Auftrag flexibler machen, aber am KEF-Modell festhalten möchte.“ Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab, bei der die Federführung der Rundfunkländerkommission liegt, wird ihr Modell unter dem Titel Reformstaatsvertrag vorstellen. Dabei gehe es darum, so Tieschky „zu einem neuen Rundfunkbegriff für die digitale Welt zu kommen.“ Im Artikel heißt es: „Dort, wo Streaming-Angebote heute noch eine Rundfunklizenz brauchen, gab es zuletzt oft Streit. Nun soll etwa die neue Kategorie eines "Bagatell-Rundfunks" ins Gesetz, der vom Veranstalter nur angezeigt werden muss. Andrerseits sollen künftig auch Internetangebote an Auflagen gebunden sein, die journalistische Angebote anderer bündeln und allgemein zugänglich machen, wenn sie für die Meinungsbildung Relevanz haben. Das könnte dann die nächste große Reform nach der großen Reform werden.“ (Auszug) Jetzt aber schnell
(Nicht frei zugänglich, SZ, 12.6.2018, Medienteil)
Mediatheken: 7-Tage-Regel soll „langfristig fallen“
Die Öffentlich-Rechtlichen werden ihren Fokus im Netz demnach künftig auf audiovisuelle Formate verlegen, schreibt chip.de. Sollte sich dies bestätigen, könnte die Entscheidung auch eine Reform der Lösch-Fristen in den Mediatheken begünstigen. Es heißt im Artikel: „ARD & ZDF erhoffen sich durch eine Reform des Telemedienauftrags mehr Freiheiten im Netz, gerade was die Lösch-Fristen für ihre Mediatheken angeht. Insbesondere die "7-Tage-Regel", die den Online-Abruf vieler Inhalte auf eine Woche beschränkt, soll langfristig fallen.“ Online-Angebot von ARD & ZDF: Ende von jahrelangem Streit in Sicht
(Frei zugänglich)